Swissmetro-Kredit (Staatsrechnung 1999)

Leuenberger Ernst (S, SO): Nur ein Satz: Ich verstehe, dass Herr Merz wegen unterschiedlich erteilter Begründungen ungehalten ist. Vielleicht darf ich aber einen Vorschlag zur Güte machen und vorschlagen, dass wir uns an die Ausführungen halten, die der Vertreter des Bundesrates zur Frage, die Herr Merz aufgeworfen hat, in der Finanzkommission gemacht hat. Da ist, aus dem Kopf zitiert, Folgendes dargestellt worden: Ein Konzessionsgesuch liegt vor. Damit abgeklärt werden kann, ob diesem Konzessionsgesuch überhaupt stattgegeben werden soll, braucht das Departement gewisse Grundlagenuntersuchungen, die eben auf diesem Weg finanziert werden sollen. Was uns, Herr Merz, damals gemeinsam gestört hat, war die Eile, die da plötzlich an den Tag gelegt wurde. Ich gestehe offen, dass ich es vorgezogen hätte, wenn dieses Begehren über den ordentlichen Kreditweg gekommen wäre. Der Vertreter des Bundesrates hat uns aber auch dazu eine Erklärung abgegeben, die ich im Moment nicht reproduzieren kann. Herr Bundesrat Villiger kann das vielleicht noch klären. Offensichtlich geht es darum, Mittel zur Verfügung zu stellen, damit das Departement in die Lage versetzt wird, dieses Konzessionsgesuch nach allen Regeln der Kunst zu behandeln. Insofern danke ich Herrn Merz dafür, dass er keinen Antrag auf Ablehnung stellt.