Voten
im Parlament
Die Voten
von Ernst Leuenberger im Ständerat werden unter dieser Rubrik zugänglich
gemacht. Ältere Voten sind im Archiv
zu finden:
Eine
vollständige Übersicht über die Voten bietet die Suchmaschine
des Amtlichen Bulletins
Übersicht
über die persönlichen Vorstösse von Ernst Leuenberger
Sommersession
2008
Für
ein flexibles AHV-Alter. Volksinitiative:
Die
körperlich hart Arbeitenden in diesem Land sollen auch die Möglichkeit
haben, sich frühzeitig pensionieren lassen zu können. Ernst
Leuenberger setzt sich für die Volksinitiative für ein flexibles
Rentenalter ein. (27.05.08)
Zum Votum im Rat
Herbstsession
2007
Güterverkehrsvorlage:
Ernst Leuenberger erinnert an den Verfassungsauftrag der Alpeninitiative
von 1994 und warnt vor falschen Rezepten wie Liberalisierung und Lohndumpung.
(03.10.07)
Zum
Votum im Rat
Die
weiteren Voten von Ernst Leuenberger
Somersession
2007
Alle
Voten von Ernst Leuenberger in der Junisession
Frühjahrssession
2007
Unternehmenssteuerreformgesetz
II:
Wo bleibt die Steuergerechtigkeit? Ernst Leuenberger mahnt daran, bei
der Senkung der Dividendenbesteuerung die Verfassungsmässigkeit
ja nicht ausser Acht zu lassen (06.03.07).
Das Votum im Rat
NFA.
Festlegung der Beiträge des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs
Finanzausgleich unter den Kantonen tut not, weil die Schere der Steuerbelastungen
in diesem Land sich immer mehr öffnet. (13.3.07)
Das Votum im Rat
Interpellation
Berset Alain. Mangelnde Loyalität eines Bundesrates gegenüber
der Schweiz und ihren Institutionen
Zu einer Bundesratsrede in Ankara zur Unzeit:
"Ankara war ein Fehltritt." (19.3.07 )
Das Votum im Rat
Motion
Schiesser Fritz. Integration als gesellschaftliche und staatliche Kernaufgabe
"Integration ist das Gegenteil von Ausgrenzung" (21.3.07)
Das Votum im Rat
Wintersession
2006
Alle
Voten von Ernst Leuenberger
Herbstsession
2006
Dringliche
Interpellation Jenny This. Vergebungs- und
Ausschreibungsskandal bei der Neat. Ursachen, Auswirkungen und Massnahmen.
Die
Beteiligten müssen an einen Tisch! Die sehr teure, schädliche
Auftragsvergabeblockade beim Los Erstfeld muss so schnell wie irgendwie
möglich überwunden werden. (05.10.06) Das
Votum im Rat
Interpellation
Leuenberger Ernst. Schwerverkehrskontrollen für mehr Sicherheit
im Verkehr. Ernst
Leuenberger fragt den Bundesrat, was er angesichts der erschreckenden
Befunde gegen solche Wettbewerbsverzerrungen durch strafbares Verhalten
im Strassengütertransport zu tun gedenkt. Muss mehr kontrolliert
werden? Müssen Bussen und Sanktionen verschärft werden? (02.10.06)
Das
Votum im Rat / Zur
Interpellation
Bundesgesetz
über die Neuordnung der Pflegefinanzierung:
Ernst
Leuenberger setzt sich für die Sicherung der Kostenübernahme
ein. Die Spitex muss gegenüber der aufwendigeren Pflege im Heim
aktiv gefördert werden.
(19.09.06)
Das Votum
im Rat
Sommersession
2006
Investitionen
Privatbahnen
Ernst
Leuenberger wehrt sich erfolgreich gegen einen
Linienschliessungsparagraphen im Bundesbeschluss. (21.06.06) Das
Votum im Rat
Zwangsanwendungsgesetz
Ernst Leuenberger
wehrt sich vergebens gegen den Einsatz von Diensthunden bei Ausschaffungen.
"Sie hetzten ihn mit Hunden", darf in der Schweiz nicht vorkommen.
(09.06.06) Das
Votum im Rat
Swisscom
AG. Abgabe der Bundesbeteiligungen
Ernst
Leuenberger unterstützt erfolgreich den Minderheitsantrag. Keine
einzige der 26 Vernehmlassungsantworten der Kantone empfiehlt den reinen
Privatisierungskurs des Bundesrates. Die Ängste davor, dass die
Entscheidungszentren dereinst irgendwo im Ausland liegen, sind offensichtlich.
Ein Rückweisungsantrag, der voluminöser ist als der bundesrätliche
Vorlage, ist nun wirklich ein Novum – und ein Verzögerungsmanöver.
(07.06.06) Das Votum
im Rat
Frühjahrssession
2006
Motion
Galladé
Ernst Leuenberger plädiert erfolgreich für die Ueberweisung
der Motion, die vorsieht, dass bei öffentlichen Auftragsvergebungen
Unternehmen berücksichtigt werden soll, die Lehrlinge ausbilden.
(06.03.06) Das Votum
im Rat
Spitalfinanzierung
Ernst
Leuenberger plädiert für die Berücksichtigung der Kantonsanliegen
bei der Spitalfinanzierung. (08.03.06) Das
Votum im Rat
FMG
Fernmeldegesetz
Ernst Leuenberger plädiert für die Nationalratslösung,
die bei der Oeffnung der letzten Meile behutsamer vorgehen will als
dies die Ständeratsmehrheit will. (09.03.06)
Das
Votum im Rat
Voten
aus den letzten Jahren:
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