Drei
aktuelle Fragen zur Sommersession 2009
Solothurner
Zeitung, 23.05.2009
Ordnungshüter
und Gesetzgeber:
Ernst
Leuenbergers Rede an der Polizei-Brevetierungsfeier in Oensingen
An
der Polizeibrevetierungsfeier vom 28.01.09 in Oensingen erhält
Ernst Leuenberger von RR
Peter Gomm die Partitur des Ernst Leuenberger Marsches, komponiert
von Reto Borer, überreicht als Merci für die Ansprache an
die Brevetierten. Zum
Bild
Öffentlichen
Raum zurückerobern: Ernst
Leuenberger zu Finanzkrise, Sicherheit und SP-Perspektiven Gespräch
mit der Mittellandzeitung, 25.10.08)
Vor
25 Jahren starb Bundesrat Willi Ritschard:
Kaum
einer war dem Volk so verbunden wie er. Heute vor 25 Jahren starb
SP-Bundesrat Willi Ritschard an einem Herzversagen. Sein Freund und
Weggenosse Ernst Leuenberger, Ständerat aus Solothurn, erinnert
sich. Blick
vom 16.10.2006
Handelszeitung,
8. bis 14. Oktober 2008:
«Ich weiss, zu was der Kapitalismus fähig ist»
Ernst
Leuenberger, Präsident der parlamentarischen Finanzdelegation,
hält nichts vom wachsenden Polit-Alarmismus.
Drei Fragen zur
Herbstsession 2008
Solothurner
Zeitung, 13.09.2008
700 Jahre Aedermannsdorf:
Ansprache
von Ständerat Ernst Leuenberger, Sonntag, 31. August 2008.
«1968»:
SP-Ständerat Ernst Leuenberger organisierte in Bern die erste
Vietnam-Demonstration.
Artikel
in der Solothurner Zeitung
Sommersession
2008: Für ein flexibles AHV-Alter. Volksinitiative: Die körperlich
hart Arbeitenden in diesem Land sollen auch die Möglichkeit haben,
sich frühzeitig pensionieren lassen zu können. Ernst Leuenberger
setzt sich für die Volksinitiative für ein flexibles Rentenalter
ein. (27.05.08) Zum
Votum im Rat
«USA -
raus aus Vietnam»: Erinnerungen an 1968.
Die Wochenzeitung
, 30.04.2008
Gedanken zum
Drama von SBB-cargo: Mehr
Lastwagen oder mehr Güterbahn? Das ist die Frage. Artikel
im «Sonntag» vom 30.03.08.
Ernst
Leuenberger zu den Problemen von SBB cargo:
Die Rahmenbedingungen für den Schienengüterverkehr stimmen
nicht. Wer Verlagerung wirklich will, muss da ansetzen. Artikel
im Blick vom 7.März 2008
Am
22. Januar 2008 wurde der «Förderverein Emil Zbinden»
gegründet: Der
Verein bezweckt die Förderung der Auseinandersetzung mit dem
künstlerischen Werk des Berner Holzschneiders und Malers.
Neue
Mitglieder sind willkommen
Drei
Fragen zur Märzsession 2008:
Solothurner
Zeitung, 01.03.2008
Am
22. Januar 2008 wurde der «Förderverein Emil Zbinden»
gegründet: Der
Verein bezweckt die Förderung der Auseinandersetzung mit dem
künstlerischen Werk des Berner Holzschneiders und Malers.
Neue
Mitglieder sind willkommen
Kämpferischer
Geist und Menschenfreund:
Gedanken
zum Tod des Derendinger alt Ständerats Walter Weber, der am Freitag,
90-jährig, gestorben ist. Artikel
in der Solothurner Zeitung
Ernst Leuenberger
wird Präsident der Finanzdelegation der eidgenössischen
Räte: Pressemitteilung
Was
wäre der Künstler ohne Publikum? Was wäre die Gesellschaft
ohne Kunstschaffende?: Gedenkausstellung
mit Bildern von Werner Meier in der Kultur Arena Bern. Vernissage
vom Samstag, 27. Oktober 2007. Worte
von Ernst Leuenberger, Ständerat Solothurn, alt Präsident
SEV
Ständeratswahlen
2007:
Danke den Wählerinnen und Wählern im Kanton Solothurn, die
mir erneut das Vertrauen geschenkt haben und die Wiederwahl in den
Ständerat ermöglicht haben. Die 45 911 Stimmen, die einem
Wähleranteil von über 57% entsprechen, sind für mich
als Sozialdemokrat ein sehr gutes Resultat, das mich freut und ermuntert,
auf dem beschrittenen Weg getreulich und beharrlich weiterzugehen.
Ernst Leuenberger,
Ständerat, Solothurn
Diplomfeier
der Hochschule für Soziale Arbeit FHNW: Referat
von Ständerat Ernst Leuenberger, Solothurn, Freitag, den 05.
Oktober 2007, Stadttheater Olten
Herbstsession
2007/ Güterverkehrsvorlage:
Ernst Leuenberger erinnert an den Verfassungsauftrag der Alpeninitiative
von 1994 und warnt vor falschen Rezepten wie Liberalisierung und
Lohndumpung. Zum
Votum / Die
weiteren Voten von Ernst Leuenberger
Ständeratswahlen
2007 am 21. Oktober:
Zur Wahlplattform der SP Kanton Solothurn
Solothurner
Fahrt
mit dem Roten Pfeil: Am
Samstag, 18. August 2007 war «Aschi» Leuenberger
auf Wahlkampf-Fahrt:
Zur Bildgalerie
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Am
Jubiläum «125 anni di ferrovia del Gottardo»
Arbeit
und Brot statt Krise und Not: Dankesworte
zum Abschied an der Trauerfeier für alt Nationalrat Eduard Rothen
in Grenchen am 23. August 2007. Zur
Rede
Wiedereinführung
der Armenjagden im 21. Jahrhundert? Oder
wie man den Sozialstaat, die Sozialversicherungen, die Sozialpolitik
demontiert unter Beifall breitester Kreise und keiner merkt, was geschieht.
Artikel
im «links.ch» und der «BZ»
Solidarität
und Zukunftsglaube. Für Demokratie und Weltoffenheit: Bundesfeieransprache
von Ernst Leuenberger in Kappel/SO. Die
Rede
Schang
Hutter-Ausstellung im Kunstmuseum Solothurn: Vernissage
vom 12. Mai 2007. Freundesworte von Ständerat Ernst Leuenberger
Drei
Fragen zur Junisession 2007: Solothurner
Zeitung, 02.06.2007
Alle
Voten von Ernst Leuenberger in der Junisession
Schang
Hutter-Ausstellung im Kunstmuseum Solothurn: Vernissage
vom 12. Mai 2007. Freundesworte von Ständerat Ernst Leuenberger
Ernst Leuenberger
wird von der SP Kanton Solothurn am 26.04.07 in Bellach als Ständeratskandidat
nominiert. Bild
der Kandidierenden der SP
Ständerat:
Märzsession 2007 Unternehmenssteuerreformgesetz
II: Wo bleibt die Steuergerechtigkeit? Ernst Leuenberger mahnt
daran, bei der Senkung der Dividendenbesteuerung die Verfassungsmässigkeit
ja nicht ausser Acht zu lassen. 06.03.07. Zum
Votum
Finanzreform
auf einem Bein? Ernst
Leuenberger kommentiert ein sehr aktuelles Plakat des Künstlers
René Gilsi aus dem Jahr 1950
Ernst
Leuenberger zu den Ständeratswahlen 2007 im Kanton Solothurn
(Antwort
auf Fragen der Solothurner Zeitung)
Ständeratswahlen
2007: Die Stadt-Solothurner SP nominiert Ernst
Leuenberger für die Ständeratswahl
2007
Aktueller Artikel
von Ernst Leuenberger zum Verdrängungswettbewerb
im Bahngüterverkehr (Bieler Tagblatt)
Herbstsession
2006: Interpellation Leuenberger Ernst. Schwerverkehrskontrollen für
mehr Sicherheit im Verkehr. Ernst Leuenberger fragt den Bundesrat,
was er angesichts der erschreckenden Befunde gegen solche Wettbewerbsverzerrungen
durch strafbares Verhalten im Strassengütertransport zu tun gedenkt.
Muss mehr kontrolliert werden? Müssen Bussen und Sanktionen verschärft
werden? Zur
Debatte / Zur
Interpellation
Herbstsession
2006 - Neuordnung der Pflegefinanzierung: Ernst Leuenberger setzt
sich für die Sicherung der Kostenübernahme ein.
Die Spitex muss gegenüber der aufwendigeren Pflege im Heim aktiv
gefördert werden. Das
Votum im Rat
Die
5. IV-Gesetzesrevision: Erwartungen und Illusionen: Votum
von Ständerat Ernst Leuenberger, Solothurn, an der Einweihung
des VEBO-Neubaus «Berufliche Massnahmen» am Freitag, 1. September
2006 in Oensingen. Die
Rede
Ernst Leuenberger
sprach am 1. August in Kestenholz: Die
Rede
Ständerat:
Sommersession 2006. Swisscom
AG. Abgabe der Bundesbeteiligungen:
Ernst Leuenberger unterstützt erfolgreich den Minderheitsantrag.
Keine einzige der 26 Vernehmlassungsantworten der Kantone empfiehlt
den reinen Privatisierungskurs des Bundesrates. Die Ängste davor,
dass die Entscheidungszentren dereinst irgendwo im Ausland liegen,
sind offensichtlich. Ein Rückweisungsantrag, der voluminöser
ist als der bundesrätliche Vorlage, ist nun wirklich ein Novum
– und ein Verzögerungsmanöver. Das
Votum im Rat /
Weitere
Voten von Ernst Leuenberger
Ernst Leuenberger
referierte am 7. Juni 2006 über den Schriftsteller C.A. Loosli
anlässlich der Feier «100 Jahre Bümpliz und die Welt»
in Bümpliz. Das
Referat / Homepage
der C.-A.-Loosli-Gesellschaft
Impressionen
vom Postauto-Jubiläum
Ernst
Leuenberger zu aktuellen politischen Fragen: «In der
Wirtschaft gilt: Wer die Mehrheit hat, hat das Sagen. Der Bund muss
Mehrheitsaktionär der Swisscom bleiben.» (Solothurner Zeitung,
06.05.06)
Mehr...
Zum
80. Geburtstag von Helmut Hubacher, eine
Würdigung des gelernten Stationsbeamten und langjährigen
Präsidenten der SPS in der Zeitung des sev, arbeit und verkehr,
11.04.06. Mehr...
Frühjahrssession:
FMG Fernmeldegesetz
Ernst
Leuenberger plädiert für die Nationalratslösung, die
bei der Oeffnung der letzten Meile behutsamer vorgehen will als dies
die Ständeratsmehrheit will. (09.03.06) Das
Votum im Rat
Spitalfinanzierung
Ernst Leuenberger plädiert für die Berücksichtigung
der Kantonsanliegen bei der Spitalfinanzierung. (08.03.06) Das
Votum im Rat
Motion
Galladé
Ernst Leuenberger plädiert erfolgreich für die Ueberweisung
der Motion, die vorsieht, dass bei öffentlichen Auftragsvergebungen
Unternehmen berücksichtigt werden soll, die Lehrlinge ausbilden.
(06.03.06) Das
Votum im Rat
Aktueller
Artikel von Ernst Leuenberger: Infrastrukturfonds:
Endlich etwas tun für Agglomerationen.
SP- Pressedienst, März 2006. / Weitere
Artikel
Solothurnisch
sein oder SO sind wir:
Ernst Leuenbergers Beitrag im neuen Text- und Bildband «Leben
am Jurasüdfuss». Mehr...
Das schön gestaltete Werk ist erhältlich im Buchhandel oder
direkt beim gab-Verlag.
Ernst Leuenberger
wird 2006/2007 Präsident der Finzanzkommission des Ständerats:
(Kurzübersicht
über Ernst Leuenbergers politische Tätigkeiten)
Wintersession
2005
Obligationenrecht. Revision. GmbH sowie Revisionsrecht:Ernst
Leuenberger kämpft für das Bundespersonal und warnt BR Blocher
(de facto Chef des Bundespersonals) es gezielt zum Bruch mit dem Bundespersonal
kommen zu lassen. (01.12.05) Das
Votum im Rat / Weitere
Voten vom Ernst Leuenberger
Voranschlag 2006
Vor allem auf der linken Seite warnte man davor, bei der Beratung
von Budget und Finanzplan einen «Graben zwischen Ausgaben und
Aufgaben» aufzureissen, wie Ernst Leuenberger (SP/SO) sagte.
Wünsche nach Steuersenkungen liessen sich aus diesem Blickwinkel
nicht im Finanzplan unterbringen. (29.11.05) Das
Votum im Rat
«Cargo-Chef
Daniel Nordmann schwatzte allen den Kopf voll» SP-Ständerat
und Eisenbahner Ernst Leuenberger über den Abbau bei SBB Cargo.
/ Interview in der
Sonntags-Zeitung vom 06. November 2005
Ständerat:
Herbstsession 2005
In der
Debatte um die "Maulkorbinitiative" im Ständerat entbrennt
eine Polemik darum, ob denn das Volk immer Recht habe. Ernst Leuenberger
präzisiert die Frage: Hat die Mehrheit in einer Abstimmung immer
und für alle Zeiten Recht? Mit der Zeit ändern auch die
Mehrheiten, Beispiele sind das Frauenstimmrecht und die AHV. Die Diskussion
ist in der Demokratie nach einer Abstimmung nicht beendet. (29.09.05)
Das
Votum im Rat
/ Weitere Voten
vom Ernst Leuenberger
Motion Schweiger (Konkretisierung finanzpolitisch wichtiger Strukturreformen.
Sozialbereich): Ernst Leuenbergers Antrag, die vom Bundesrat unterstützte
Motion Schweiger (mit gravierendem Inhalt: Erhöhung des Rentenalters,
Ausgrenzung psychisch Kranker) abzulehnen, wurde mit 18 zu 12 Stimmen
unterstützt. Die in ihrer Berichterstattung ansonsten so exakte
NZZ hat dieses Geschäft offenbar nicht als wichtig genug erachtet,
um darüber zu berichten. Das
Votum im Rat
/ Weitere Voten
vom Ernst Leuenberger
Ernst Leuenbergers
Votum zu den 10 Kinderrechten der UNO (Aktion
«72 Stunden» des Blauring in Solothurn)
Aktueller Artikel:
Der Aufklärung
und dem Grossvater verpflichtet. (Via 7/2005)
Aktuelle
Rede: Grusswort
von Ernst Leuenberger an der 100-Jahr-Feier der Naturfreunde Schweiz
in Zürich am 3. September 2005
Ende
einer Ära: Ernst Leuenberger beendet nach über 32 Jahren
hauptberuflicher Gewerkschaftsarbeit seine Karriere als Profigewerkschafter,
bleibt aber Vollblutpolitiker (u.a. als Ständerat)
Drei
Fragen an Ernst Leuenberger
Abschied vom SEV:
Rede von Francois Gatabin am Kongress 2005 zum Abschied von Ernst
Leuenberger als Präsident des SEV. (Texte
en français)
«Die
Lohndrücker spielen mit dem Feuer»
Ab heute findet in Bern der letzte Kongress des Eisenbahnerverbandes
statt, bevor Ernst Leuenberger als SEV-Präsident abtritt. Der
Kampf gegen deutsche Löhne auf Schweizer Schienen wird das Hauptthema
sein. Artikel
in der «Berner Zeitung»
«Wenn 38
Prozent Nominallohnunterschied kein Dumpingfall sein soll, was bitte
ist dann noch ein Lohndumpingfall?» Interview
mit SEV-Präsident Ernst Leuenberger zur aktuellen Kontroverse
um den Netzzugang.
Ernst Leuenbergers
Rede zum 70. Geburtstags von Peter Bichsel, gehalten an der Feier
in der Zentralbibliothek Solothurn: Mehr...
/ Weitere
Reden und Statements
Neu bietet
die Suchmaschine des amtlichen Bulletins eine vollständige Übersicht
der Voten der einzelnen Parlamentarier/innen / Voten
von Ernst Leuenberger
Aktuelle
Rede: Grussbotschaft
von Ständerat Ernst Leuenberger am 100 Jahr Jubliäum
der Firma Wernli, Trimbach am 8. Juni 2005.
Die Wernli-Geschichte
ist eigentlich eine Liebesgeschichte / Weitere
Reden und Statements
Ständerat:
Sommersession 2005 /
Entlastungsprogramm:
Ernst Leuenberger ruft seine Ratskolleg/innen zur Seriösität
beim Sparen bei den Sachausgaben auf. Das
ganze Votum im Rat
Aktuelle
Rede: Grussbotschaft an die Delegierten des Metzgereipersonalverbandes
in Langendorf SO. Mehr...
Frühjahrssession:
Asylgesetz: Ernst Leuenberger klagt an: «Unerhörtes
Vorgehen von BR Blocher und der Ständeratsmehrheit.»
Artikel
im Bieler Tagblatt
Ausländergesetz:
Ernst Leuenberger über die bewusst geschürte Fremdenfeindlichkeit:
"Politisch ein Top-Erfolgsrezept, mit dem man gross Politik machen
kann." Das
ganze Votum im Rat
Europäisches Eisenbahn-Hochleistungsnetz. Anschluss der Ost-
und Westschweiz:
Ernst
Leuenberger kritisch zur Ratsrechten: «Ich bin immer auf Ihrer
Seite, wenn Sie regionalpolitische Auflagen machen, aber ich bin es
dann nicht mehr, wenn Sie die Rechnung für die Regionalpolitik
nicht bezahlen wollen.» Das
ganze Votum im Rat /Weitere
Voten vom Ernst Leuenberger
Strafaktion
gegen Pro Helvetia
Ernst Leuenberger
(SP/SO) bezeichnete die absehbare «Niederlage der Liberalen»
als Sieg jenes Milieus, das Thomas Hürlimann in seinem Kater-Roman
mit Zeichen einer «reaktionären Mentalität»
ausgestattet habe. Votum
im Rat / Tagesschau
vom 15.12.04
Wintersession
2004, Personenfreizügigkeit.
Flankierende Massnahmen: Ernst Leuenberger erwartet eine Volksabstimmung.
Sie im Sinne der Personenfreizügigkeit zu gewinnen, erfordert
dringend die Verbesserung der Sicherungen gegen Lohn- und Sozialdumping
und zwar nach den Grundsätzen der Branchenüblichkeit. Das
ganze Votum im Rat
Freuen
Sie sich auf den neuen Fahrplan?
Ernst Leuenberger,
Präsident des Bahnpersonals, zum Fahrplanwechsel, zu den Folgen
für das Personal und zum Trend Richtung Strasse.Interview
in der Coop-Zeitung vom 01.12.2004 / Weitere
Zeitungsartikel
Herbstsession der eidgenössischen
Räte: Ladenöffnungszeiten
in Zentren des öffentlichen Verkehrs:
Für Ernst Leuenerger muss eine Liberalisierung wie bei SBB, Post
und Fernmeldewesen an einen GAV gekoppelt sein. Das
ganze Votum im Rat
Aktuelle Interpellation
von Ernst Leuenberger zur Sicherheit im Strassen-Schwerverkehr:
Im Rahmen des Verlagerungsgesetzes führen die Kantone seit dem
1. Januar 2001 im Auftrag des Bundes zusätzliche Schwerverkehrskontrollen
durch. Die Verstösse gegen die geltenden Vorschriften scheinen
nach Medienmeldungen ein erhebliches Ausmass aufzuweisen. Zudem scheint
auf vielen LKW-Fahrern ein erheblicher Druck seitens der Arbeitgeber
zu lasten, die Vorschriften nicht einzuhalten. Das stellt nicht nur
ein erhebliches Sicherheitsrisiko auf den Strassen dar, sondern hat
offensichtlich im Güterverkehr auch einen wettbewerbsverzerrenden
Aspekt. (Die
Interpellation, die Antwort des Bundesrates und die Behandlung im
Ständerat)
Frühlingssession
der Eidgenössischen Räte:
Post-Initiative im Ständerat
Für die Minderheit beantragt Ernst Leuenberger Zustimmung zur
Initiative. Viele Anliegen der Initiative sind in der Tat verwirklicht
worden. Aber der wichtigste Punkt, nämlich dort, wo es ums Geld
geht, ist nicht erfüllt: Der Bund muss - auch mit Geld - garantieren,
dass die Grundversorgung auf Dauer sichergestellt werden kann, insbesondere
in Hinblick auf weitere Liberalisierungsschritte. Die Post ist eines
der wenigen wichtigen Symbole in diesem Land! (Votum
im Rat)
SP-Ständerat Ernst
Leuenberger stellt dem Bundesrat ein paar Fragen bezüglich Verstössen
im Bereich Schwerverkehr.
Laut Medienberichten wiesen Verstösse im Bereich Schwerverkehr
ein erhebliches Ausmass auf und laste auf vielen LKW-Fahrern ein erheblicher
Druck seitens der Arbeitgeber, die Vorschriften nicht einzuhalten.
Das schreibt SP-Ständerat Ernst Leuenberger in seiner am Montag
eingereichten Interpellation. Dieser Druck stelle nicht nur ein erhebliches
Sicherheitsrisiko auf den Strassen dar, er habe im Güterverkehr
auch einen wettbewerbsverzerrenden Aspekt, begründet Leuenberger,
notabene Präsident des Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verbandes
(SEV), seinen Vorstoss. Darin will er unter anderem wissen, welche
Möglichkeiten die Landesregierung sieht, die Arbeitgeber allfällig
fehlbarer Fahrer zu bestrafen.
(Solothurner Tagblatt 03.03.2004)
Bahn-Sicherheit
Die Bahnen werden gezwungen,
Personal und Dienstleistungen abzubauen.Wie überstehen die SBB
diese Rosskur? Ernst Leuenberger nimmt Stellung im «Brückenbauer».
(Mehr...)
Wintersession 2003 der
Eidgenössischen Räte:
Die aktuellen Voten von Ernst Leuenberger (zur Finanzpolitik
/ Asyl-
und Ausländerrecht)
Ständeratswahl 2003
«Herzlichen
Dank für das Vertrauen!
Ich danke allen Solothurnerinnen und Solothurnern, die mich für
weitere vier Jahre in den Ständerat gewählt haben.»
(Das
amtliche Ergebnis)
Herbstsession der Eidgenössischen
Räte:
Ernst Leuenberger wehrt sich gegen die Aussetzung des AHV-Mischindex
in der Sparvorlage. In der Kommission hat er diesen Standpunkt allein
vertreten. Im Rat wird sein Antrag vorerst noch mit 23 zu 16 Stimmen
abgelehnt. Vermutlich wird der Ständerat bei der Differenzbereinigung
im Dezember diese AHV-Kürzung aus dem Sparpaket streichen. (Votum
im Rat)
Für Ernst Leuenberger
wird das Entlastungsprogramm durch die vom Parlament beschlossene
übertriebene Steuerreform stark belastet. Sparen ist nötig,
darf aber nicht zu einer Staats- und Sozialdemontage führen.
Das Geschäft ist an den Bundesrat zurückzuweisen. (Votum
im Rat)
Impressionen
von der Solothurner Fahrt
mit dem Roten
Pfeil Mehr...
Die Solothurner
Sozialdemokraten mit Ernst Leuenberger an der Spitze haben den
Wahlkampf eröffnet.
Artikel in der Mittelandzeitung
Am Solothurner Schwingfest
2003 in Büsserach
Mehr...
Neue Rubrik «Download»
auf www.aschi.com
Hier finden sich grundlegende Informationen über Ernst Leuenberger
im pdf-Format. Mehr...
Zum Betrachten
und Ausdrucken von pdf-Dokumenten benötigen Sie den Acrobat-Reader.
Berufsmatur-Feier
Solothurn 2. Juli 2003
Die Gedanken, Anregungen und Wünsche von Ernst Leuenberger gibt’s
hier zum Nachlesen. Mehr...
SEV-Kongress 2003
Die SBB-Führung rüttelt an einem personal-politischen Tabu
– dem Contrat Social für ihre 28000 Mitarbeiter. Darin haben
sich die SBB verpflichtet, auf Entlassungen aus wirtschaftlichen Gründen
zu verzichten. Dass diese Arbeitsplatzgarantie nun gelockert werden
soll, sorgte am Eisenbahner-Kongress in Bern für Unmut und kämpferische
Töne. Ernst
Leuenberger in der Tagesschau von SFDRS
Steuerpaket
Ernst Leuenberger warnt den Ständerat davor, mit einem Ja
zum überladenen Fuder Steuerpaket die Kantone zu einem Referendum
zu provozieren. Das
ganze Votum im Rat / Ernst
Leuenberger in der Tagesschau von SFDRS
Nein zur Avanti-Initiative
- Nein zur Aushöhlung des Alpenschutzartikels
Ernst Leuenberger fragt sich, ob mit Initiative und Gegenvorschlag
der Volksentscheid von 1994 (Alpenschutzartikel) über den Haufen
geworfen werden und an ganz Europa ein Signal ausgesendet werden soll:
«Kommt alle, fahrt durch die Schweiz, mit 50-Tönnern, wenn
es sein muss.» Engpass-Beseitigung kommt dem Kampf gegen die
Hydra gleich. Und was ist mit dem Verlagerungsziel? Lassen Sie die
Finger davon, den Alpenschutzartikel jetzt rachsüchtig schon
wieder zu revidieren. Weiter: Haben wir tatsächlich das Geld,
um neben dem Substanzerhalt auch noch diesen gigantischen Ausbau zu
finanzieren? Und kann ein Gegenvorschlag weiter gehen als eine Initiative?.
Ernst
Leuenberger in der Tagesschau von SFDRS: / Das
ganze Votum im Rat.
Sommersession der Eidgenössischen
Räte:
Wohneigentumsbesteuerung: Ernst Leuenberger hat lange mit dem
Systemwechsel geliebäugelt, nun aber mit Blick auf die angespannte
Finanzlage seine Meinung geändert. (Votum
im Rat)
Ernst Leuenerberger beantwortet
aktuelle Fragen der «MZ» zur Sommersession:
Neuer Finanzausgleich / Sondersteuer auf «Alcopops» /
«Maulkorb» für Bundesrat vor Abstimmungen? Mehr
«I wetti dr Zanetti»:
Eine Impression vom grossen Zanetti-Fest vom 1. Juni in Solothurn.
Mehr
SP-Ständeratskandidaten
haben es nicht besonders einfach ...
1999 wurden in der ganzen Deutschschweiz nur zwei Sozialdemokraten
in den Ständerat gewählt: In Solothurn und in Basel-Stadt.
Der Grund ist einfach: in den meisten Kantonen beansprucht ein Block
aus allen bürgerlichen Parteien gleich beide Sitze. Das Solothurner
Volk hat es oftmals anders gehalten, es hat gewünscht, dass mit
einem Sozialdemokraten auch im Ständerat die sozialpolitischen
und die service public-Anliegen mehr Gewicht erhalten. [...] Der
ganze Text von Ernst Leuenberger / Weitere
Reden und Statements
Ernst Leuenberger kandidiert
erneut für den Ständerat
Die SP des Kantons Solothurn hat an ihrem Parteitag in Olten ihren
Ständerat mit Akklamation erneut nominiert. Ernst Leuenberger
nimmt Stellung zum bevorstehenden Wahlkampf. Interview
mit dem Solothurner Tagblatt / Originalseite
als pdf
Regierungsratswahlen
Die FdP-Spitze mache einen staatspolitischen Denkfehler, wenn sie
Roberto Zanetti als unwählbar abstemple, sagt SP-Ständerat
Ernst Leuenberger. In der Regierung brauche es die besten politischen
Kräfte. Interview
mit dem Solothurner Tagblatt / Originalseite
als pdf
1. Mai 2003: Tag der Arbeit
Maifeierreden von Ernst Leuenberger in Balstahl und Grenchen.
Die weiteren Termine...
Luftverkehrsabkommen
Nach dem Nationalrat lehnte nun auch der Ständerat den Staatsvertrag
mit Deutschland ab. Eine andere Meinung vertritt Ständerat Ernst
Leuenberger (Votum
im Rat) und im Nachrichtenmagazin «10 vor 10». Mehr...
Bahnliberalisierung weckt Zweifel
Etwa ein Drittel des Bahnnetzes der Europäischen Union ist ab
heute für den Güterverkehr grenzenlos. Die Liberalisierung
wird auch die Schweiz erreichen, sie ist im Landverkehrsabkommen mit
der EU vorgesehen. Der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonalverband,
SEV, ist besorgt, so Ernst Leuenberger im Beitrag der Tagesschau.
Mehr...
Ständerat: Bundesnahe Unternehmungen.
Kaderlöhne und Verwaltungsratshonorare
Ernst Leuenberger: «Klar ist, dass es im öffentlichen Bereich
volle individuelle Lohntransparenz braucht - dies als Pendant zur
Bereitschaft des Volkes, den Service public mitzutragen.» Mehr...
Ernst Leuenberger zur Frühjahrssession der eidgenössischen
Räte
«In der momentanen Finanzlage sind Steuergeschenke absolut fehl
am Platz. Wer einen funktionierenden Staat will, muss auch die nötigen
Mittel bereitstellen.» Antworten auf die Fragen der Mittelland
Zeitung. Mehr...
Widerstand gegen Liberalisierung der letzten Meile
Geht es nach dem Bundesrat, so soll auf der so genannten «Letzten
Meile» bald Wettbewerb herrschen – das Swisscom-Monopol
müsse fallen. Widerstand meldet die SP an. Gegen diesen Frontalangriff
auf den Service public muss man sich wehren, so Ernst Leuenberger
in der Nachrichtensendung «10 vor 10». Mehr...
/ Weitere Medienauftritte...
Peter Bichsel und die Bahn fahrenden Schriftsteller
Unter den vielen Bahn fahrenden Schriftstellern ist der Solothurner
Peter Bichsel der unbestrittene Meister. Er beherrscht die Kunst des
doppelten Reisens. Kürzlich setzten die SBB den "Roten Pfeil"
für eine Extrafahrt von Solothurn nach Bern ein. Ehrengast war
der 67-jährige Schriftsteller Peter Bichsel.
(Via 01 / 03) Mehr...
Für den Sozialstaat kämpfen
Für die Erhaltung und den Ausbau des Sozialstaates plädierte
am vergangenen Freitagabend in Wetzikon der Solothurner Ständerat
und Gewerkschafter Ernst Leuenberger.
(Der Zürcher Oberländer, 13. Januar 2003) Mehr...
